Was ist Fiskalpolitik?

Was ist Fiskalpolitik?

Zur Fiskalpolitik zählen alle fiskalischen Maßnahmen des Staats, welche die konjunkturelle Entwicklung durch öffentlicher Einnahmen bzw. Aussagen beeinflussen sollen. Ihren theoretischen Anfang hat die Fiskalpolitik bei dem Ökonomen John Maynard Keynes genommen. Demzufolge lasse sich die Beschäftigung in einer Volkswirtschaft verbessern, indem die gesamtwirtschaftliche Nachfrage gesteigert werde. Bei der Fiskalpolitik handelt es sich um ein Teilgebiet der Finanzpolitik (hier werden die Begriffe synonym gebraucht).

 

Fiskalpolitische Zielsetzungen

 

Historisch lässt sich die Fiskalpolitik als Reaktion auf die wirtschaftlichen Verwerfungen ab 1929 verstehen, die in den USA und Europa schwerwiegende Folgen hatten. Dazu zählen beispielsweise Inflation, Massenarbeitslosigkeit und der Aufstieg des Faschismus. Das Grundanliegen fiskalpolitischer Maßnahmen besteht in einer Stabilisierung des Konjunkturverlaufs.

 

Wirtschaftliche Krisen sollen durch den Staat abgefedert und dadurch ein stabiles Wirtschaftswachstum gesichert werden. Als weitere Ziele sind ein möglichst hoher Beschäftigungsstand und eine nur geringfügig zunehmende Inflation anzusehen.

 

Fiskalpolitik im Modell

 

FiskalpolitikDie Ausrichtung der Finanzpolitik ist antizyklisch. Das heißt, dass der Staat entgegen dem allgemeinen Konjunkturverlauf agiert. In Zeiten der Rezession, in welcher sich die Verbraucher und Unternehmen mit Ausgaben bzw. Investitionen zurückhalten, erhöht der Staat seine Ausgaben. Auf diese Weise versucht er, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu erhöhen und dadurch die Konjunktur zu beleben.

 

Dies erfolgt in der Annahme, dass eine erstarkende Konjunktur zu deutlich höheren Staatseinnahmen führt, mit denen sich die früher getätigten Ausgaben später begleichen lassen. Finanziert werden solche Maßnahmen durch Verschuldung bzw. durch Rücklagen, die der Staat in Zeiten einer boomenden Wirtschaft aufgebaut hat.

 

In Zeiten des wirtschaftlichen Booms agiert der Staat hingegen drosselnd. Dementsprechend kann er sich dazu entschließen, Steuern und Sozialabgaben zu erhöhen oder weniger Aufträge zu vergeben. Die vorteilhafte Einnahmesituation nutzt er, um Schulden abzubauen oder Rücklagen zu bilden, auf die er im nächsten wirtschaftlichen Abschwung zugreifen kann.

 

Instrumente der Fiskalpolitik

 

Grundsätzlich kann der Staat mittels einiger Instrumente fiskalpolitisch Einfluss auf die Konjunktur nehmen. Beispielsweise hat er die Möglichkeit, die Verbrauchs- und Ertragssteuern zu erhöhen oder zu senken. Darüber hinaus kann er Sozialleistungen und Beschäftigungsprogramme aus- oder abbauen. Schließlich ist ein weiteres staatliches Instrument die Vergabe oder die Verringerung öffentlicher Aufträge und Subventionen an Unternehmen.

 

Beispiel Steuern

 

Eine fiskalpolitisch restriktive Maßnahme ist beispielsweise die Erhöhung von Steuern. In Boom-Phasen gelangt der Staat auf diese Weise an finanzielle Mittel im höheren Umfang. Zugleich entzieht er dadurch der Volkswirtschaft finanzielle Mittel, sodass sich die gesamtwirtschaftliche Nachfrage abschwächt. Dadurch minimiert er die Wahrscheinlichkeit einer zu schnellen Entwertung des Geldes.

 

Steuersenkungen hingeben haben die Folge, dass Unternehmen und Verbraucher mehr Kapital zur Verfügung haben. Dadurch kann der Staat die Konsum- und Investitionsbereitschaft indirekt ankurbelnInvestitionsfreudige Unternehmen haben weniger Bedenken, beim Personal zu sparen, was auf das Konsumverhalten der Mitarbeiter einen stimulierenden Einfluss ausüben kann.

 

Beispiel staatliche Ausgaben an Unternehmen

 

Durch die Vergabe öffentlicher Aufträge bieten sich dem Staat vielfältige Möglichkeiten, Impulse zu setzen und stabilisierend auf den Konjunkturverlauf einzuwirken. Dazu kann er zum Beispiel den Straßenbau fördern, Kindergärten ausbauen oder Schulen renovieren.

 

Als effektiv gelten gemeinhin Subventionen, von denen zumeist bestimmte Branchen profitieren. Jedoch ist dieses Instrument sehr umstritten, da es einen direkten staatlichen Eingriff in den Markt bedeutet. Dementsprechend müssen nicht subventionierte Unternehmen oftmals mit einer schwierigeren Ausgangslage am Markt zurechtkommen.

 

Grenzen der Fiskalpolitik

 

Fiskalpolitische Maßnahmen müssen nicht zwangsläufig erfolgreich sein. Das hat sich beispielsweise ab den 1970er Jahren gezeigt, als in vielen Volkswirtschaften die Inflation bei schwachem Wirtschaftswachstum zunahm (Stagflation). Infolgedessen hat die Forschung viele Gründe für die Grenzen der Finanzpolitik herausgearbeitet.

 

Begrenztheit der Maßnahmen

 

Die Begrenztheit fiskalpolitischer Maßnahmen ergibt sich beispielsweise daraus, dass ein Großteil der Staatsausgaben langfristig feststeht und nicht ohne weiteres geändert werden kann. Auch das Steuersystem lässt sich bestenfalls minimal verändern.

 

Zeitlich verzögerte Wirkung

 

Die Maßnahmen der Finanzpolitik entfalten erst zu einem späteren Zeitpunkt ihre Wirkung. Deshalb kann es passieren, dass antizyklische Maßnahmen prozyklisch wirken, also beispielsweise einen Boom nur verstärken.

 

Politischer Widerstand

 

Gegenüber den jeweiligen Interessenverbänden kann es politisch oft schwierig sein, bestimmte Maßnahmen durchzusetzen. Dazu zählen beispielsweise Steuererhöhungen oder die Kürzung von Staatsausgaben.

 

Viele Unsicherheiten

 

Es gibt viele Faktoren, welche die Finanzpolitik letztlich nicht beeinflussen kann. Dazu zählt beispielsweise das tatsächliche Verhalten der Konsumenten oder die Entwicklung der ausländischen Nachfrage. Hinzu kommt, dass sich die Fiskalpolitik an der Geldpolitik der Zentralbanken orientieren muss, auf die sie ihrerseits kaum Einfluss nehmen kann.

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